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Aktuelles und Unzensiert - 2016

GLAUBWÜRDIGKEIT

Dürfen wir ihnen einige Fragen stellen? Haben Sie Vertrauen zu den zur Wahl stehenden Personen? Sind einzelne Personen ihnen nur sympathisch oder könnten Sie die politische Arbeit des ein oder anderen Bewerbers auch benennen? Was würden Sie zu den Inhalten der Wahlbroschüren sagen, die Sie die letzten Tage massenhaft in ihrem Briefkasten hatten und die mit viel Geld erstellt und verteilt wurden? Sind die Aussagen glaubwürdig? Was würden Sie sagen, wenn wir behaupten würden, dass Vieles was geschrieben steht schon in den letzten Kommunalwahlbroschüren von 2011 und 2006 stand? Wenn u. a. von Erfolgen die Rede ist, glauben Sie das was da zu lesen ist? Oder wissen Sie es? Sind Sie der Meinung, dass Sie als Wähler ernstgenommen werden? Wenn Sie das Parteisymbol auf den Reklamezetteln abdecken und anschließend die Papiere mit den jeweiligen Aussagen vergleichen, was stellen Sie fest? Sind die Aussagen nicht austauschbar? Können Sie mit den zumeist allgemein formulierten Aussagen etwas anfangen? Wissen Sie was gemeint ist? Könnte es einen Grund geben warum die Aussagen so allgemein formuliert sind? Fragen Sie sich, warum immer erst kurz vor einer Wahl Sie auf einmal im Mittelpunkt stehen und Sie so massiv umworben werden? Was war die 5 Jahre zuvor? Was passiert nach der Wahl? Vielleicht haben Sie sich gefragt, warum die Wende für Höchst keine Wahlplakate aufgestellt und keine teuren Wahlbroschüren erstellt hat. Die Antwort ist einfach: Für uns war von Anfang klar, dass wir dieses sehr fragwürdige Ritual, das bei jeder Wahl zu beobachten ist, nicht mitmachen wollen. Wir haben nicht erst kurz vor der Wahl Interesse an ihnen. Wir haben unser hauptsächliches Wahlversprechen TRANSPARENZ und KONTROLLE der politischen Vorgänge in Höchst zu betreiben in den letzten 5 Jahre mit viel Zeitaufwand und Herzblut erbracht. Unsere immer aktuelle Internetseite und die zahllosen Pressemitteilungen sind der Beweis! Obwohl wir nur eine 3 Personen-Fraktion waren, haben wir unsere politische Arbeit in insgesamt 11 örtlichen und überörtlichen Gremien gewissenhaft erfüllt. Wir haben uns nicht aus der Verantwortung gestohlen! Wir sind die einzige politische Gruppierung in Höchst, die wirklich unabhängig ist. Deshalb hat außer uns keine der anderen Parteien die doofe Politik aus Berlin und Wiesbaden und die Folgen für Höchst kritisiert. WIR lassen uns das nicht widerspruchslos gefallen! Es reicht! Wir werden uns daher auch weiterhin im Interesse für Höchst engagieren!

Fraktionssprecher Wolfgang May,

Die Wende für Höchst (WfH) ist Bürgernah und kompetent!

Politik sollte vor allem ein Ziel verfolgen: die Anliegen unserer Bürgerinnen und Bürger in unser Handeln einzugliedern. Als Volksvertreter (Gemeindevertreter) werden wir gewählt, um die Demokratie in unserer Gemeinde zu unterstützen und zu stärken. Hierfür ist besonders eines wichtig: Politik muss transparent sein – dafür steht die WfH.    

Wir stehen wieder vor einer Kommunalwahl und die gute Kassenlage weckt neue Begehrlichkeiten bei den etablierten Parteien. Wir leben heute weit über unsere Verhältnisse, was die Handlungsspielräume künftiger Generationen einschränken wird. Die Kosten und Lasten einer alternden Gesellschaft und die Klimaauswirkungen können und dürfen nicht in die Zukunft verschoben werden. Es findet ein "Ausverkauf der Zukunft" statt.  Anstatt die Probleme anzugehen, werden den Kindeskindern Schulden und viele ungelöste Probleme vererbt. Wir, die Kommunen bekommen immer mehr Aufgaben von den Regierenten Zugewiesen, aber die Zuweisung der Geldmittel deckt in den seltensten Fällen, die finanzielle Mehrbelastung ab. Wenn wir uns so umschauen haben wir den Eindruck, dass die Meisten sich eher als passive Beobachter verstehen. Sind unsere und die nächsten Generationen noch fähig sich zu empören?  Umso mehr müssen wir dagegen halten und Überzeugungsarbeit leisten. Wer aufgibt hat schon verloren, und es ist nie zu spät sich zu wehren. Denn vieles was in den Parlamenten (Kreistag, Landtag, Bundestag und im Europaparlament) entschieden wird, hat auch direkte Auswirkungen auf Höchst (TTIP, CETA & TISA Freihandelsabkommen, Flüchtlingspolitik, Flächennutzungsplan Windrad, Energiepolitik, usw.). Wir müssen auch bei der Kommunalpolitik über den Tellerrand blicken, denn wir leben nicht auf einer Insel der Glückseligen. Auch ist nicht alles effizient, was in den staatlichen Verwaltungen geschieht. Es gibt viel Leerlauf und Missstände. Fehlender Wettbewerb und veraltete Strukturen führen auch zu hohen Kosten – bestes Beispiel ist die Flüchtlingspolitik, wo die linke Hand nicht weis was die rechte macht.

Wenn die Steuereinnahmen weiter so sprudeln und wir durch die Flüchtlingsproblematik nicht übergebührend belastet werden, wird Höchst nächstes Jahr einen ausgeglichenen Haushalt vorweisen (wir machen dann keine neuen Schulden). Wir dürfen aber auch nicht vergessen, dass wir noch über 10Mio. € Schulden haben. "Auf einem Berg von Schulden kann kein nachhaltiges Wachstum entstehen" eine Aussage von Bundesbankpräsident Jens Weidmann.  

Auch wir wollen Höchst voranbringen, Lebenswert und attraktiv für Jung und Alt - aber wir müssen auch Herr in unserem eigenen Haus bleiben!

Da wir eine kleine Gruppierung sind und über keinerlei Sponsorengelder verfügen, können wir Stolz über das erreicht sein.

Es bleibt aus unserer Sicht festzustellen: In den zurückliegenden 5 Jahren hat sich die Politik zum Besseren für Höchst gewendet. Geht es nach dem Willen der WfH soll dies auch so bleiben, weil wir für ehrliche kommunalpolitische Arbeit stehen. Eine Unterstützung durch den Wähler ist dafür aber die Voraussetzung.